Neuer Streit um sinnlos gesetzte Blitzer. Mal schauen, was noch geht...
http://www.augsburger-allgemei…2_puid,2_pageid,4293.html
Es bewegt sich doch
-
Meine Prognose zu der Geschichte: alles bleibt wie es war und der Richter bekommt ordentlich Gegenwind, bis er auf Linie gebracht ist.
Ach nee, kann nicht sein. Richter sind ja unabhängig in ihren Entscheidungen
-
Meine Prognose zu der Geschichte: alles bleibt wie es war und der Richter bekommt ordentlich Gegenwind, bis er auf Linie gebracht ist.
Ach nee, kann nicht sein. Richter sind ja unabhängig in ihren Entscheidungen
Full agree
. Umbequeme Freigeister werden über die nächsthöhere Instanz, wenn das nicht klappt, über die politische Ebene eingenordet oder in unwichtige Posten wegversetzt, wo sie kein Unheil gegen den gewünschten Mainstream mehr anrichten können 
. -
Hallo liebe Leute,
ohne jemandem zu nahe treten zu wollen (Ich fahre auch manchmal zu schnell) ,aber gelten denn Verkehrsregeln nur an "Unfallschwerpunkten"? Alternativ daraus könnte man ja ableiten das man Leute die viel Geld haben einfach ohne Srafe beklauen darf denn da ist ja auch kein "Geldschwerpunkt" wie bei nem Famieleinvater mit 5 Kindern und Harz4. Komisch solche Dikussionen gibts nur in Deutschland, wo anders kaum . Ich denke das die Verkehrsvorschriften überall gelten und wer sie verletzt sollte zahlen. (Das gilt auch für mich wenn ich was falsch gemacht habe!) Sorry ich finde solche Diskussionen einfach überflüssig. Wer sich an die Regeln hält hat doch keinen Ärger , sonst kann man die Stvo gleich abschaffen.
Trotzdem Viele Grüße und Gute Fahrt
Michael -
Ich denke das die Verkehrsvorschriften überall gelten und wer sie verletzt sollte zahlen. (Das gilt auch für mich wenn ich was falsch gemacht habe!) Sorry ich finde solche Diskussionen einfach überflüssig. Wer sich an die Regeln hält hat doch keinen Ärger , sonst kann man die Stvo gleich abschaffen.
Trotzdem Viele Grüße und Gute Fahrt
MichaelDazu kannn ich als frühpensionierter Polizeibeamter der Rennleitung nur sagen, STIMMT...aber...!!! Ich habe 30 Jahre lang den "Kunden" abkassieren müssen, ein gerechtes Gefühl hatte ich nur dann, wenn die repressive Maßnahme auch für mich nachvollziehbar war, scheiß auf die Gesetzeslage. Deswegen habe ich das Ablatten von Fahrern, die an völlig unwesentlichen, gefahrlosen Stellen geblitzt wurden (wohlgemerkt im tolerierbaren Bereich, nicht Ü 20km/h oder ähnlich) abgezockt wurden, negativ beurteilt und es unterlassen, wenn ich konnte.
Ich weiss, trotzdem gilt auch dort die STVO, aber die Blitzerei erfordert in meinen Augen die Einsicht des Betroffenen, dass das an der Stelle Kacke war und nicht, wenn auf einer auf 1000m völlig übersichtlichen Riesenstraße ausserhalb geschlossener Ortschaften einem harmlosen Wicht wegen z.B. 6 km/h zu viel 10 Tacken aus dem Portemonnaie geleiert werden, Tarife nach oben offen.
Das ist in meinen Augen Abzocke, Deine persönliche Einstellung ist ehrenhaft, aber sie trifft nicht mal ansatzweise meine Denke als EX-Sheriff, und nun steckt mir einen glühenden Pfeil in den Arsch, wegen meiner persönlichen Einstellung, die ich auch im Dienst durchgezogen habe. Ich bin deswegen immer später oder nicht ins nächsthöhere Amt befördert worden, aber ich konnte mir morgens wenigsten im Spiegel, ohne rot zu werden, mein Gesicht anschauen und war mit mir im Reinen.
Ich glaube, ich bin auch nur wegen meiner konsequenten bürgernachvollziehbaren Ansichten, ohne Rücksicht auf mehr Kohle (=Beförderung und dem Alten 5 Jahre in den Arsch kriechen) vorzeitig in den Ruhestand geschickt worden, andere mit meinen LWS-Beschwerden sind nach wie vor im Polizeidienst, die wollten mich genauso loswerden, wie es dem Richter nun bevorsteht....wetten !!!
-
Michael und Olli
Ihr habt beide recht.
Einerseits bin ich der Ansicht, dass Gesetze einzuhalten sind. Ob es nun einem passt oder nicht.
Andererseits ärgere ich mich masslos über krasse und gefährliche Verstösse im Strassenverkehr, welche schlichtweg nicht geahndet werden. z.B. Fahren auf der Überholspur mit 10km unter Limit über x Km / Vorfahren auf der "falschen" Spur und dann ohne Rücksicht auf Verluste die Spur wechseln / SMS-Schreiben und dabei zickzack fahren / Ausscheren auf die Überholspur, obwohl zwischen den darauf befindlichen Fahrzeugen schon kein Sicherheitsabstand mehr ist / Elefantenrennen über 12 km / Fahren ohne Licht in der Dämmerung oder Nachts (vor allem Fahrräder) / Fahrräder, die mit Anlauf über Zebrastreifen brausen, Rotlichter nicht beachten etc. / und so weiter und so fort. Die Liste lässt sich beliebig verlängern.All das wird praktisch nicht geahndet, da die Kontrolle sehr aufwändig wäre.
Viel einfacher ist es da, die Kontrollorgane auszusenden um Falschparker zu büssen, Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer aufzustellen, hinter Büschen mit der Infrarotpistole zu lauern oder am Pass mit dem Fernglass die Serpentinen hinunter zu spähen um Sicherheitslinienüberfahrer zu ertappen.
Und dabei kräftig Einnahmen für den Staat zu generieren. Zumal die Bussen in CH höher sind als in D
Bussenliste-CH -
Schaut mal in Google Earth
74321 Bietigheim - 74354 Besigheim.
Dazwischen eine Ortschaft Kammgarnspinnerei.
Dort ist auf einer Länge von ca. 300m 3 Blitzer
Je ein schwenkbarer am Ortsanfang / Ortsende und einer auf beiden Seiten.
Sodele jetzt erkläre das mal ?????????????? -
Kammgarnspinnerei.
Dort ist auf einer Länge von ca. 300m 3 Blitzer
Sodele jetzt erkläre das mal ??????????????Is doch klar, wenn das Kammgarn spinnt ist's dort seeeehhhhr gefährlich
-
@ Olli,
Full agree
. Umbequeme Freigeister werden über die nächsthöhere Instanz, wenn das nicht klappt, über die politische Ebene eingenordet oder in unwichtige Posten wegversetzt, wo sie kein Unheil gegen den gewünschten Mainstream mehr anrichten können .Das mit dem Versetzen glaub ich kaum.
Für den Bund:
http://bundesrecht.juris.de/drig/__30.html
Ich glaube, dass gibt es auch für Landesrichter.Es ist auch aus anderen Gründen nicht so einfach, einen Richter los zu werden, erst recht nicht wegen angeblich falscher Entscheidungen.
Und das mit dem "Einnorden" glaub ich erst recht nicht.
So unbequeme Einzelkämpfer können in der einen wie anderen Richtung unangenehm sein.
Was voraussichtlich passieren wird: die Staatsanwaltschaft geht in die Rechtsbeschwerde, das OLG hebt auf und verweist zurück, dann kann er oder ein anderer Richter die Arbeit nochmal machen.
Wohl dem Betroffenen, der eine Rechtsschutzversicherung hat, denn wenn er am Ende doch verurteilt wird, kann er die Kosten für drei Rechtsszüge bezahlen.
Das nennt man dann "Steine statt Brot"
mfG
hermi -
...Was voraussichtlich passieren wird: die Staatsanwaltschaft geht in die Rechtsbeschwerde, das OLG hebt auf und verweist zurück, dann kann er oder ein anderer Richter die Arbeit nochmal machen.Soviel ich weiß, gibt es im Ordnungswidrigkeitenrecht keinen Staatsanwalt.
Da entscheidet allein der Richter nach Recht, Gesetz und... seinem Gewissen.
Ich bin etwas optimistisch, dass dieser Richter einen Stein in Bewegung gestzt hat, der in die richtige Richtung rollt.
Geschwindigkeitsmessungen werden am allerwenigsten durch die Polizei durchgeführt, sondern immer mehr durch selbst messende Kommunen, die für die Durchführung private Unternehmen beauftragen, die wiederum am Umsatz beteiligt sind. Dass das dann nichts mehr mit Verkehrserziehung zu tun hat, ist offensichtlich.
Radarkontollen sind angebracht, wo sie notwendig sind, aber nicht an Stellen, wo sie der reinen Abzocke dienen. Und das ist doch heute fast nur noch der Fall.@ Olli
Respekt für deine Einstellung.
Ich bin ein Kollege, der mit Erreichen des normalen Pensionsalters in den Ruhestand versetzt wurde. Ich habe während meiner gesamten Dienstzeit genau so gedacht und gehandelt wie du und das auch entprechend vertreten.
Dienstliche Nachteile mußte ich dadurch nicht hinnehmen.Gruß
Charly -
Na ich bin ja echt erstaunt aufgrund der Ansichten verschiedener ehemaliger Polizeibeamter. Ich versteh auch nicht ganz das Problem, wenn sich alle an die Regeln halten würden könnten doch Kommunen und Gott weiss wer knipsen sogar alle 100Meter. Die würden doch dann kaum was verdienen und es ganz schnell lassen. Offenbar mögen viele es sich nicht an die Regeln zu halten und nachher doch nicht für das was falsch gemacht wurde einzustehen. Bald beschweren sich noch die Leute über zuviele Fahrausweiskontrollen in Bus und Bahn denn man kann ja garnicht mehr in Ruhe schwarzfahren! Wenn man sich heute an die Geschwindigkeit hält (in etwa plus 10km/h ca.) wird man ja nur genötigt bedrängt geschnitten und mit Stinkefinger beleidigt. Selbst LKW mit 38to fahren Mordattacken auf einen (1m >Abstand bei 90km/h) wenn man in Baustellen so fährt wie vorgegeben! Wie wärs denn wenn man mal über sowas redet??? Aber das is ja uncool , nur Idioten fahren so wie es gedacht ist. Da kann mancher lieber heizen und sich beklagen wenn er (gottseidank) gemaßregelt wird. Hält man sich dran kann knipsen und Parkkontrollen oder was auch immer machen wer will, nur wissen die Kommunen das diese (Hier im Thread auch vorhandene) Meinung vorherrscht und nutzt das aus. Ganz natürlich, wenn man Geld in die Kasse bekommen kann macht man das. Würde jeder hier auch tun, deswegen arbeitet man ja auch und mehr tun die auch nicht.
Und bevor das einer meint :Ich bin kein Polizist und kein Kommunalmitarbeiter oder sonstwas in der Richtung. Beruflich hab ich nicht im entferntesten was damit zu tun. ich finde es nur erschreckend das sich kaum einer mehr an was hält und die Polizei toleriert es anscheinend noch....
So nun könnt ihr mich verurteilen wenn ihr das möchtet,aber das sehe ich numal so.
Trotzdem viele Grüße und vor allem Gute und sichere Fahrt.
Michael